Allgemeine Geschäftsbedingungen                                                      Stand: 12.06.2023

 

 1. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer (im folgenden „Kunde“) mit Frau Ute Eckmaier (im folgenden „Verkäufer“), handelnd unter der Firma „Utes Nähkiste“, schließt. Dies betrifft das Warenangebot hier im Onlineshop und auf weiteren Internetauftritten von Frau Ute Eckmaier, u.a. auf Facebook.

Das Warenangebot richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zudem richtet sich das Warenangebot primär an Verbraucher. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.

 Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können diese jederzeit auf meiner Webseite www.utes-naehkiste.com abrufen und ausdrucken.

 

2. Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt jeweils mit Frau Ute Eckmaier als Verkäufer zustande. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Sie können die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer Bestellung jederzeit wieder ändern, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erklärten Korrekturhilfen nutzen.

Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit deren Annahme zeitnah nach dem Absenden durch eine von mir an Sie versandte Email. Mit dieser Emailbestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Zusammen mit der Emailbestätigung erhalten Sie auch meine AGBs sowie die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung.

Bestellungen sind nur in haushaltüblichen Mengen möglich. Bei einer größeren Bestellmenge fragen Sie bitte gesondert nach, da sich dann auch die Lieferzeit verlängern kann.

3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten 19 % Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich der Versandkosten, die gesondert bekannt gegeben werden.

 

4. Lieferzeit und Lieferbedingungen

Die Produkte werden mit Ausnahme des Lagerbestandes nach Eingang der jeweiligen Bestellung gefertigt. Auf Vorrat wird nur für Sonderaktionen produziert. Die Lieferzeit der Produkte beträgt daher ca. eine Woche zzgl. der Postlaufzeit.

Der Verkäufer liefert grundsätzlich nur im Versandweg. Die Bestellungen werden standardmäßig als Paket verschickt, damit der Versandweg nachvollzogen werden kann. Eine Lieferung an Packstationen erfolgt nicht. Eine Selbstabholung der Ware oder persönliche Übergabe ist nur auf Anfrage möglich. Die Zustimmung des Verkäufers hierzu bleibt ausdrücklich vorbehalten und ist eine Entscheidung im Einzelfall.

Soweit nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung der Ware an die dem Verkäufer genannte Adresse. Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen nehmen Sie bitte Kontakt mit dem Verkäufer auf.

 

5. Zahlungsbedingungen, Verzug

Im Onlineshop des Verkäufers stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse

Sie überweisen den für die Bestellung fälligen Betrag auf folgende Bankverbindung unter Angabe der Bestellnummer:

Kontoinhaber: Ute Eckmaier - IBAN: DE34 1001 0010 0790 3991 05

Die Bestellnummer und die Höhe der Forderung werden Ihnen mit der Bestellbestätigung bekannt gegeben. Nach Eingang des Betrages wird die Produktion unverzüglich erfolgen.

PayPal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Die Zahlungsabwicklung erfolgt direkt über Paypal Europe (S.à.r.l. et Cie, S.C.A.22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg). Für die Zahlungsabwicklung über Paypal gelten die Paypal-Nutzungsbedingungen, die auf der Webseite von Paypal eingesehen werden können.

Barzahlung

Im Falle einer persönlichen Abholung oder Übergabe können Sie den fälligen Betrag in bar direkt an den Verkäufer übergeben.

Zahlung auf Rechnung

Eine Zahlung auf Rechnung ist nicht möglich. Insbesondere bei haushaltsüblichen Bestellmengen würde die Beitreibung einer nicht bezahlten Rechnung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand bedeuten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.

 

7. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Onlinebestellungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Einzelheiten bzgl. des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.

Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Hygieneartikel (hier insbesondere Hundespielzeug). Diese sind als solche im Onlineshop gekennzeichnet. Ferner besteht für individualisierte und personalisierte Waren sowie für Sonderanfertigungen kein Widerrufsrecht.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihrer Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen dem Verkäufer aber damit, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer geltend machen zu können. 

 

9. Gewährleistung  

Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, gilt grundsätzlich das gesetzliche Gewährleistungsrecht für Mängel im Rahmen eines Kaufvertrages.

Mängel an der gelieferten Ware sind unverzüglich zu rügen. Mängelrügen können sich z.B. auf die Verarbeitung des Produktes beziehen. Zur Überprüfung des Mangels wird um Vorlage von Fotos gebeten. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Kunde die mangelhafte Ware and en Verkäufer zurückzusenden. Die Kosten für den Versand trägt dabei der Verkäufer. Der Verkäufer behält sich vor, bei Nichtvorlage von Nachweisen (Fotos und/oder Rücksendung) die Mängelrüge nicht anzuerkennen und eine Erstattung des Kaufpreises, eine Minderung oder eine Nachlieferung abzulehnen.

Es stellt allerdings keinen Mangel dar, wenn die Ware durch unsachgemäße Behandlung zerstört oder beschädigt wird. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Großteil der angebotenen Waren um Waren aus Stoff handelt, die durch Hundezähne und/oder Hundekrallen trotz sorgfältiger Verarbeitung beschädigt werden können. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass dafür keine Haftung übernommen werden kann. Derartige Mängelrügen können nicht akzeptiert werden.

Die aufgezeigten Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden.

 

10. Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere die Spielsachen ausschließlich für Hunde gefertigt werden. Für nicht artgerechte Verwendung oder bestimmungswidrige Verwendung übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

Im übrigen gilt folgende Haftungsbeschränkung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

11. Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Es wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

 

12. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im übrigen nicht berührt. Ergänzend zu den AGB und insbesondere für den Fall, dass in den AGB eine Regelungslücke besteht, gelten die gesetzlichen Vorgaben.

Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit dem Verkäufer der Geschäftssitz des Verkäufers.

Ende der AGBs